AGB´s
Allgemeine Verkaufsbedingungen der Steindesign GmbH
Filastraße 1, D-86577 Sielenbach
Geschäftsführer Dipl.-Geogr. Harald Bögl
(nachfolgend: Fa. Steindesign)
I. Allgemeines
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren allgemeinen Verkaufsbedingungen, andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Der Katalog und die Angebote der Fa. Steindesign richten sich nur an Käufer, welche die Ware ausschließlich im Rahmen ihrer selbstständigen gewerblichen Tätigkeit als Wiederverkäufer verwenden. Mit Auftragserteilung bestätigt der Käufer die entsprechende Verwendung der Ware.
II. Angebote
Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Ein Auftrag gilt erst nach unserer schriftlichen Bestätigung als verbindlich. Angebote der Kunden erfolgen in der Regel durch Übermittlung eines ausgefüllten Bestellformulars. Dieses Angebot gilt mit Ausführung der Lieferung und der Übermittlung der Rechnung als angenommen, wenn die Versendung der Ware ab Eingang des Kundenangebots innerhalb einer Frist von 4 Wochen erfolgt.
Bestellt ein Kunde eine Vielzahl von Waren, und können diese nur zum Teil ausgeliefert werden, so kommt mit Zusendung des lieferbaren Teils der Ware ein Vertrag über den Ankauf dieser Waren zustande, es sei denn, die Teillieferung ist für den Kunden offensichtlich sinnlos, oder der Kunde hat bei der Bestellung schriftlich darauf hingewiesen, dass er nur an einer vollständigen Lieferung Interesse hat.
III. Preise/Preiserhöhungen
Die Preise gelten ab Fa. Steindesign als Nettoeinzelpreis in EURO zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die in unserer aktuellen Preisliste veröffentlichten Preise zum Stichtag der Bestellung. Die aktuelle Preisliste kann auf unserer Homepage (www.steindesign-shop.de) eingesehen werden.
Sollten sich die in der aktuellen Preisliste angegebenen Preise wegen Erhöhung von Kosten, oder Gestehungspreisen bis zur Auslieferung der bestellten Ware nicht halten lassen, darf die Fa. Steindesign die Preise nach billigem Ermessen erhöhen.
Die veränderten Preisangaben werden dem Kunden vor, oder mit Auslieferung und Übermittlung der Rechnung bekannt gegeben. Der Kunde kann im Fall einer solchen Preiserhöhung die Ware unverzüglich zurückweisen und der Fa. Steindesign auf deren Kosten zurücksenden, wenn der erhöhte Nettopreis den im Zeitpunkt der Bestellung nach der Preisliste geltenden Preis um mindestens 10 % übersteigt.
IV. Rückgaberecht
Dem Kunden wird für den Fall des Nichtgefallens der übersandten Ware ein Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zugestanden. Für die Berechnung der Rückgabefrist gilt die Ware spätestens mit Ablauf des 3. Werktages nach Versand als beim Kunden zugegangen. Einen späteren Anlieferungszeitpunkt muss der Kunde beweisen.
Das Rückgaberecht besteht nur, wenn die Ware ordnungsgemäß unter Verwendung der Originalverpackung in der Art und Weise an die Fa. Steindesign zurückgesandt wird, dass eine Beschädigung der Ware soweit als möglich ausgeschlossen ist.
Kommt eine zurückgesandte Ware beschädigt bei der Fa. Steindesign an, so ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungspreis für die beschädigte Ware zu bezahlen, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass ihn keinerlei Verschulden trifft.
Die Kosten der Rücksendung im Rahmen des Rückgaberechts trägt der Kunde.
Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn der Kunde und die Fa. Steindesign dies vor Ausführung der Lieferung vereinbaren.
V. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr und beginnt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden.
Offensichtliche Mängel – insbesondere Transportschäden der Ware – hat der Kunde der Fa. Steindesign ohne schuldhaftes Verzögern schriftlich anzuzeigen. Die Anzeige muss spätestens innerhalb einer Frist von 1 Woche ab Erhalt der Ware erfolgen.
Bei Vorliegen eines Mangels ist die Fa. Steindesign zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung berechtigt, wobei die Nachlieferung portofrei erfolgt. Schlagen zwei Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungsversuche fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Wandelung oder Minderung verlangen.
Handelt es sich bei dem verkauften Liefergegenstand um eine gebrauchte Sache – beispielsweise eine Vorware – so ist jede Sachmängelhaftung ausgeschlossen.
VI. Haftungsbeschränkung
Hat die Fa. Steindesign aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet die Fa. Steindesign beschränkt; die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf bei Vertragsschluss vorhersehbare typische Schäden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Soweit der Schaden durch eine vom Kunden für den betreffenden Schadensfall abgeschlossene Versicherung gedeckt ist, haftet die Fa. Steindesign nur für etwaig verbundene Nachteile des Kunden, z. B. höhere Versicherungsprämien oder Zinsnachteile bis zur Schadensregulierung durch die Versicherung.
Unabhängig von einem Verschulden der Fa. Steindesign bleibt eine mögliche Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie, aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos oder nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der Fa. Steindesign für die von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachten Schäden ist ausgeschlossen.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zum Ausgleich der der Fa. Steindesign aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum der Fa. Steindesign. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für Forderungen der Fa. Steindesign gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehenden Forderungen.
Auf Verlangen des Kunden ist die Fa. Steindesign zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen unanfechtbar erfüllt und in Bezug auf die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung angemessene Sicherheit leistet.
So lange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde über die Ware weder verfügen noch Dritten vertraglich ein Nutzungsrecht einräumen.
VIII. Zahlung
Die Fa. Steindesign liefert per Nachnahme, bei Stammkunden auf Rechnungsbasis. Forderungen aus Rechnungen sind 3 Tage nach Erhalt der Rechnung und der Ware fällig und ohne Abzug zu begleichen.
Der Kunde ist zur Aufrechnung oder zur Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die von ihm behaupteten Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.
IX. anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien ergebenden Ansprüche ist 86453 Dasing.
Für sämtliche gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Fa. Steindesign und dem Kunden – wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist – einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand Augsburg.
Das gleiche gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt.
X. Datenschutz
Der Kunde wird darüber informiert, dass seine Daten – soweit geschäftlich notwendig und im Rahmen des Gesetzes zulässig – mittels EDV gespeichert und verarbeitet werden.